Kommentare zu: Lutz Heilmann: jetzt geht´s unter der Gürtellinie weiter

Von: Braekling.de

Braekling.de — Wed, 20 Jan 2010 22:30:29 +0000

Verfügung gegen Wikimedia Deutschland trägt seltsame Früchte…

Henning (Hasenfarm) hat mich per E-Mail darauf aufmerksam gemacht, dass jemand – als Reaktion auf die einstweilige Verfügung gegen Wikimedia Deutschland – eine provokante Webseite gegen den Linken-Politiker Heilmann (MdB) gestartet hat, die…

Von: Tabea

Tabea — Tue, 18 Nov 2008 12:32:45 +0000

Das grenzt nicht nur an Rufmord das ist Rufmord, das hat auch mit Meinungsfreiheit nichts zu tun denn die hört bekanntlich dann auf wenn böswillig, über Verleumdung Schaden angerichtet wird.

Das macht mir Herrn Heilmann wieder richtig sympatisch und ich unterstütze das Bestreben gegen solche Böswilligkeiten gerichtlich vorzugehen. Das würde ich auch tun und es ist Teil unseres Rechtstaates sowas den Gerichten zu überlassen, auch wenn einem Faustrecht in manch einem Fall lieber wäre.

Von: Lutz Heilmann - Die Fortsetzung | Pierre Markuse

Lutz Heilmann - Die Fortsetzung | Pierre Markuse — Sun, 16 Nov 2008 13:25:01 +0000

[...] Hasenfarm Funkfeuer [...]

Von: Hexenjagd auf Lutz Heilmann? « FUNK_FEUER

Hexenjagd auf Lutz Heilmann? « FUNK_FEUER — Sun, 16 Nov 2008 12:11:11 +0000

[...] und wiederum die Hasen-Farm distanzieren sich von dieser Seite. Ich kann mich da nur [...]

Von: Farlion

Farlion — Sun, 16 Nov 2008 10:40:16 +0000

@Stefan
Wenn, dann ist es ein EXTREM missglückter Versuch.

Von: Stefan

Stefan — Sun, 16 Nov 2008 07:39:59 +0000

Die gefakte Seite ist für mich ein missglückter Versuch in Sachen Satire. Vielleicht möchte da jemand die Qualität seiner Rechtsschutzversicherung testen.

Von: Claudia Sommer

Claudia Sommer — Sun, 16 Nov 2008 07:35:31 +0000

Naja, ob das was bringt ist fraglich. Verstehen kann ich die Leute schon. Letztendlich sind genau solche Sachen/Möglichekeiten das wunderbare am Internet. Die Menschen haben keine Lust mehr auf Eliten und vorgefiltertet Meinungen sowie Wissen

Von: Ben

Ben — Sun, 16 Nov 2008 06:45:18 +0000

ups ich revidiere lutzheilmann.info ist auf Ihn selbst registriert ?
und lutz-heilmann.info ist auf Herrn Pollmann registriert.

Erste Domain wird von http://212.114.37.47/ ausgeführt, bzw. der Content wird von dort via iFrame gespeist. Diese IP gehört jedenfalls zu iS-Fun Webhosting. http://www.is-fun.de/

So wie ich die Angabe von lutzheilmann.info lese wurden hier falsche Angaben beim registrieren angegeben lustig, sich für so eine Sache soweit aus dem Fenster zu lehnen. Das könnte richtig beschissen teuer werden.

Von: Ben

Ben — Sun, 16 Nov 2008 06:22:12 +0000

Inhaber der Domain ist ein Herr Thorsten Pollmann aus Lübeck, selbiger Name taucht auf auf der Mitarbeiter-Liste von Herrn Heilmann auf http://www.linksfraktion.de/mdb_heilmann_mitarbeiterinnen.php, ein Schelm wer böses denkt. Hausgemachtes ?

Von: Farlion

Farlion — Sun, 16 Nov 2008 01:59:43 +0000

Ich hatte jetzt keine Lust zu recherchieren, aber wer immer sich die Domain registriert und den Unfug darein gestellt hat, hat sich nicht darüber informiert, welche rechtlichen Konsequenzen das haben kann.
Immerhin gibt sich der Ersteller als Lutz Heilmann persönlich aus, das grenzt quasi schon an Rufmord. Besonders heikel ist das unter dem Gesichtspunkt, dass “Personen des politischen Lebens” einen besonderen Schutz genießen. Ich zitiere mal das StGB:

“§ 188
Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens

(1) Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine üble Nachrede (§ 186) aus Beweggründen begangen, die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen, und ist die Tat geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.

(2) Eine Verleumdung (§ 187) wird unter den gleichen Voraussetzungen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.”

Kritik schön und gut, ich gehöre selbst zu den Kritikern. Aber man sollte wissen, wie weit man gehen kann. Und 3 Monate Mindestfreiheitsstrafe finden sich auf jeden Fall im Führungszeugnis wieder.
Ich vermute mal, darüber hat der Seitenersteller sich genauso wenig informiert, wie Heilmann sich vorab Gedanken über die Folgen seiner einstweiligen Verfügung gemacht hat.